Ratsarbeit

Antrag                                                                   Datum: 19.04.2018 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Bau-, Planungs- und Umweltausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Realisierung von sozialem Wohnungsbau in der Gemeinde Ascheberg Begründung: Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist inzwischen von allen politischen Akteuren in der Gemeinde erkannt worden. Nun muss eine Realisierung schnellstmöglich umgesetzt […]

Antrag                                                                                Datum: 12.09.2017 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Jugend-, Senioren-, Sozial- und Sportausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Entwicklung eines Sportstättenkonzeptes für die Gemeinde Ascheberg Begründung: In der Gemeinde Ascheberg existieren in allen drei Ortsteilen Sportstätten, die durch die Schulen sowie die Sportvereine TUS Ascheberg, SV Davaria Davensberg

Antrag                                                                         Datum: 02.11.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Jugend-, Senioren-, Sozial- und Sportausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Schaffung der Funktion eines Inklusionsbeauftragten der Gemeinde Ascheberg Begründung: In vielen Gemeinden wurden in den vergangenen Jahren Stellen mit der Funktion eines/einer Inklusionsbeauftragten eingerichtet. In größeren Städten wird diese Stelle

Antrag                                                                    Datum: 29.08.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Schul- und Kulturausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. „Gute Schule 2020“ – Investitionsbedarf, Prioritäten und Möglichkeiten in der Gemeinde Ascheberg Begründung: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500

Antrag                                                                        Datum: 29.08.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Schul- und Kulturausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Zukünftige Nutzung der Räume der Burgschule Davensberg Begründung: Die Burgschule Davensberg wird auslaufen und es stellt sich die Frage zur zukünftigen Nutzung der verschiedenen Gebäudeteile. Durch eine Nachnutzung der Gebäude ergeben sich

Antrag                                                                           Datum: 05.01.2016 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Jugend-, Senioren-, Sozial- und Sportausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Gesundheitskarte für Geflüchtete und Asylbewerber Begründung: Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten und Asylbewerbern ist eine kommunale Aufgabe und muss daher von den Städten und Gemeinden organisiert und finanziert werden. Erst ab Gesundheitskosten von mehr als 50.000

Antrag                                                             Datum: 04.11.2015 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss. Anpassung der kalkulatorischen Zinsen in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Begründung: In der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung werden kalkulatorische Zinsen eingerechnet. Dieser Zinssatz wird auf der Basis der Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf das im Anlagevermögen gebundene Kapital angerechnet. Dabei wird entsprechend der

Antrag                                                                      Datum: 04.11.2015 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss. Neuberechnung der Abfallgebühren Begründung: In der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Ascheberg wird ein Fixkostenbetrag von 50€ für jeden Restmüllbehälter berechnet. Dieser Fixkostenbeitrag ist seit jeher intransparent, da nicht genau dargelegt wurde, welche exakten Kosten dieser Betrag abdecken soll. Das

Antrag                                                                                   Datum: 25.08.2014 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss. Intensivierung der Nutzung des Ratsinformationssystems Begründung: Die bisherige Ratsarbeit verursacht durch die teilweise sehr umfangreichen Sitzungsvorlagen erhebliche Kosten und einen hohen Arbeitsaufwand zum Kopieren und Versenden der Vorlagen. Diese Kosten können nach Meinung der SPD-Fraktion durch eine intensivierte Nutzung des