Ratsarbeit

Antrag                                                                         Datum: 02.11.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Jugend-, Senioren-, Sozial- und Sportausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Schaffung der Funktion eines Inklusionsbeauftragten der Gemeinde Ascheberg Begründung: In vielen Gemeinden wurden in den vergangenen Jahren Stellen mit der Funktion eines/einer Inklusionsbeauftragten eingerichtet. In größeren Städten wird diese Stelle …

Schaffung der Funktion eines Inklusionsbeauftragten der Gemeinde Ascheberg vom 02.11.2016 Read More »

Antrag                                                                    Datum: 29.08.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Schul- und Kulturausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. „Gute Schule 2020“ – Investitionsbedarf, Prioritäten und Möglichkeiten in der Gemeinde Ascheberg Begründung: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 …

„Gute Schule 2020“ – Investitionsbedarf, Prioritäten und Möglichkeiten in der Gemeinde Ascheberg vom 29.08.2016 Read More »

Antrag                                                                        Datum: 29.08.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus, hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Schul- und Kulturausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Zukünftige Nutzung der Räume der Burgschule Davensberg Begründung: Die Burgschule Davensberg wird auslaufen und es stellt sich die Frage zur zukünftigen Nutzung der verschiedenen Gebäudeteile. Durch eine Nachnutzung der Gebäude ergeben sich …

Zukünftige Nutzung der Räume der Burgschule Davensberg vom 29.08.2016 Read More »

Antrag                                                                           Datum: 05.01.2016 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Jugend-, Senioren-, Sozial- und Sportausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen. Gesundheitskarte für Geflüchtete und Asylbewerber Begründung: Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten und Asylbewerbern ist eine kommunale Aufgabe und muss daher von den Städten und Gemeinden organisiert und finanziert werden. Erst ab Gesundheitskosten von mehr als 50.000 …

Gesundheitskarte für Geflüchtete und Asylbewerber vom 05.01.2016 Read More »

Antrag                                                                      Datum: 04.11.2015 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss. Neuberechnung der Abfallgebühren Begründung: In der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Ascheberg wird ein Fixkostenbetrag von 50€ für jeden Restmüllbehälter berechnet. Dieser Fixkostenbeitrag ist seit jeher intransparent, da nicht genau dargelegt wurde, welche exakten Kosten dieser Betrag abdecken soll. Das …

Neuberechnung der Abfallgebühren vom 04.11.2015 Read More »

Antrag                                                             Datum: 04.11.2015 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss. Anpassung der kalkulatorischen Zinsen in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Begründung: In der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung werden kalkulatorische Zinsen eingerechnet. Dieser Zinssatz wird auf der Basis der Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf das im Anlagevermögen gebundene Kapital angerechnet. Dabei wird entsprechend der …

Anpassung der kalkulatorischen Zinsen in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 04.11.2015 Read More »

Antrag                                                                                   Datum: 25.08.2014 hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss. Intensivierung der Nutzung des Ratsinformationssystems Begründung: Die bisherige Ratsarbeit verursacht durch die teilweise sehr umfangreichen Sitzungsvorlagen erhebliche Kosten und einen hohen Arbeitsaufwand zum Kopieren und Versenden der Vorlagen. Diese Kosten können nach Meinung der SPD-Fraktion durch eine intensivierte Nutzung des …

Intensivierung der Nutzung des Ratsinformationssystems vom 25.08.2014 Read More »