Antrag Datum: 05.05.2019
Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus,
hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt im kommenden Haupt- und Finanzausschuss in die Tagesordnung aufzunehmen.
Beitritt der Gemeinde Ascheberg zu dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“
Beschlussvorschlag:
- Die Gemeinde Ascheberg tritt dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Ma-yors for Peace)“ bei.
- Zum jährlichen Flaggentag am 08. Juli soll eine Hissflagge des Netzwerkes im Hochformat mit den Maßen 120 x 300 cm vor dem Rathaus aufgezogen werden.
Begründung:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, versucht die Organisation Mayors for Peace durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen.
Das internationale Netzwerk hieß früher „Programm zur Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen“. 1991 wurden die Mayors for Peace vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als parteipolitisch unabhängige Nichtregierungsorganisation registriert.
Inzwischen gehören dem Netzwerk über 7500 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern an (Stand: März 2019). In Deutschland sind 658 Mitglieder (Stand: 03.05.2019) dem Bündnis beigetreten. Die Landeshauptstadt Hannover ist eine der Vizepräsident- und Exekutivstädte des Bündnisses und Lead City für Deutschland.
Die Organisation hat sich zum Ziel gesetzt, eine vollständige Abschaffung von Atomwaffen zu erreichen. Besonders seit 2010 bemüht sich die Organisation, eine weltweite Bewegung zu schaffen, die auf den Abschluss einer Atomwaffenkonvention drängt, die die
Herstellung, den Besitz und die Verwendung von Atomwaffen verbietet. Hierzu werden
regelmäßig Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aufgefordert, die noch nicht Mitglied
der Organisation „Bürgermeister für den Frieden – Mayors for Peace“ sind, dieser beizutreten. Um das öffentliche Bewusstsein auf der ganzen Welt in Bezug auf die Abschaffung der Atomwaffen zu verstärken, wird die Botschaft von Hiroshima und Nagasaki durch Projekte wie Materialausstellungen über Atombomben, Erfahrungsberichten von Überlebenden der Atombombenabwürfe und die Erhaltung der „Flamme des Friedens“ weltweit verbreitet.
Kürzlich ist der Kreis Coesfeld ebenfalls dem Bündnis beigetreten. Die meisten Städte und Gemeinden des Kreises haben diesen Beschluss ebenfalls gefasst. Die Gemeinde Ascheberg sollte gerade in Zeiten schwindender internationaler Solidarität und wachsender nationalistischer Tendenzen Flagge zeigen und sich für einen dauerhaften Frieden und die Ächtung von Nuklearwaffen einsetzen.
Die Kosten einer Mitgliedschaft betragen 20€ pro Jahr und sollten keinen Hinderungsgrund darstellen.
Mit freundlichem Gruß.
Christian Ley
Status: angenommen, umgesetzt
