Wir alle wissen, dass unser Gemeinwesen Geld kostet. Dafür zahlen wir Steuern und Gebühren. Dennoch fragen sich viele von uns, ob die staatlichen Gebühren in der Höhe gerechtfertigt sind. Denn alle Ebenen von der Kommune bis zum Bund stehen in der Verantwortung, sorgsam mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umzugehen. Dies nehmen wir als Sozialdemokraten in Davensberg, Ascheberg und Herbern sehr ernst.
Der Gemeinde geht es finanziell sehr gut.
Aufgrund der sprudelnden Steuereinnahmen der vergangenen Jahre ist der Sparstrumpf der Gemeinde Ascheberg sehr gut gefüllt. Ende 2019 hatte die Gemeinde die Summe von 13,255 Mio. € unter dem Kopfkissen liegen. Trotz der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einbußen rechnet die Gemeindeverwaltung bisher mit einem ausgeglichenen Haushalt. Selbst wenn am Ende ein leichtes Minus verbleibt, steht die Gemeinde finanziell beispiellos gut da. Umgerechnet auf einen normalen Ascheberger Haushalt bedeutet dies, dass die Gemeinde derzeit fast 5 Monatsgehälter auf dem Sparbuch hat. Wahrscheinlich sind derzeit nur wenige Ascheberger Haushalte so gut finanziell gepolstert.
Wir wollen den Bürgern etwas zurückgeben.
Wir wollen die Potentiale im Haushalt nutzen und damit den Bürgern mehr Geld in der Tasche lassen. Dies könnte ganz einfach durch ein Absenken der Gemeindegebühren geschehen. Die Gemeinde berechnet diese mit einem sehr hohen Zinssatz. Dies ist rechtens, aber nicht nötig. In Niedrigzinsphasen ist es nicht vermittelbar, dass die Gemeinde weiterhin mit einem Zinssatz für Neuanschaffungen von 5% rechnet. Auch kann man die Grundsteuer für das kommende Jahr um einige Prozent absenken. Dieses Geld verbleibt dann in den Taschen von Hauseigentümern und Mietern, denn diese Steuern werden auf alle Mieter umgelegt. Eine Absenkung nutzt also allen Menschen in unserer Gemeinde.
Wie können wir Heimatshoppen fördern?
Gutscheine zum Einkaufen sind eine nette Geste. Aber man muss die Gutscheine beantragen und ist bei den Ausgaben an einige bestimmte Geschäfte gebunden. Warum lassen wir den Bürgerinnen und Bürgern nicht einfach mehr von Ihrem Geld, damit sie selbst entscheiden können, was sie damit anstellen? Ohnehin wird der Großteil aller Einkäufe in unseren Dörfern getätigt, denn die Davensberger, Ascheberger und Herberner wollen von sich aus die heimischen Läden unterstützen. Wir wollen ihnen dabei helfen.
