Christian Ley

Vorbereitung der kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Ascheberg gemäß dem Gesetz für die Wärmeplanung und die Dekarbonisierung der Wärmenetze Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine erste Prognose zur zukünftigen Kommunalen Wärmeplanung in Ascheberg vorzubereiten und vorzustellen Begründung:Das kommende Gebäudeenergiegesetz und das flankierende Wärmeplanungsgesetz regeln die Gestaltung der künftigen Wärmegewinnung für Wohngebäude. Es sind …

Antrag der SPD im NMA vom 19.09.2023 – Wärmeplanung Read More »

Neuregelung der Verkehrsflüsse auf dem Eschenplatz bzw. der Zuwegung zum HIT-Markt und zum Drogeriemarkt Rossmann Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt die Zuwegung für den motorisierten Verkehr auf den Eschenplatz so zu regeln, dass eine Durchfahrt von der Sandstraße für den Einkaufsverkehr nicht mehr möglich ist. Begründung:Die Anlage des Eschenplatzes geschah mit dem Ziel der Steigerung der …

Antrag der SPD im NMA vom 19.09.2023 – Verkehrsführung Eschenplatz Read More »

Die SPD stellt einen Antrag in der nächsten HFWA Sitzung, den aktuellen Stand zur künftigen Gründung einer Abwassergesellschaft unter Beteiligung eines strategischen Partners öffentlich zu machen. Diese läuft auf eine zukünftige sukzessive Teilprivatisierung des gemeindeeigenen Abwassernetzes hinaus, mit dem sich eine Erhöhung der Gebühren nicht vermeiden lässt. Wir sind der Ansicht, dass hierbei die Öffentlichkeit …

Nein zur Privatisierung des Kanalnetzes, Nein zur Gebührenerhöhung, Schluss mit Geheimnistuerei Read More »

(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stohldreier,Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Ratsmitglieder,zunächst bedanke ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei Herrn Stohldreier und dem Team der Gemeindeverwaltung für die geleistete Arbeit des vergangenen Jahres.In der Vorbereitung auf diese Haushaltsrede habe ich zunächst die Redemanuskripte aus den …

Haushaltsrede SPD-Fraktion 13.12.2022 Read More »

Der Rat hat am Dienstag, den 14.12.2021 weiter über die Gebühren der Gemeinde beraten. Anschließend haben die Fraktionsvorsitzenden ihre traditionelle Haushaltsrede gehalten und es kam zur Abstimmung des Haushalts 2022. Der Haushalt 2022 wurde mehrheitlich angenommen, gegen die Stimmen der SPD, der FDP und der UwG, also 9 Nein Stimmen. Die Haushaltsrede von dem Fraktionsvorsitzenden …

SPD lehnt den Haushalt 2022 ab Read More »

(Es gilt das gesprochene Wort)Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stohldreier,Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Ratsmitglieder, zunächst bedanke ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei Herrn Stohldreier und dem Team der Gemeindeverwaltung für die geleistete Arbeit des vergangenen Jahres. Wir alle haben uns dieses Jahr sicher anders vorgestellt als das, was …

Haushaltsrede der SPD im Rat vom 16.03.2021 Read More »

Aus Sicht der SPD Ascheberg muss der zu verabschiedende Haushalt als Zukunftspaket für Ascheberg die starke Grundlage für die weitere positive Entwicklung und Gestaltung der Gemeinde sein. Dafür haben wir unsere Anliegen und Forderungen in den vergangenen Wochen deutlich gemacht, die wir eng mit dem neuen Etat verknüpfen. Nachhaltigkeit und Mobilität Wir fordern zukünftig mehr …

Haushalt muss Zukunftspaket für Ascheberg sein! Read More »