Neujahrsempfang der Ascheberger Sozialdemokraten: SPD plädiert für weitreichende Steuersenkung!
Die Ascheberger Sozialdemokraten haben sich im Rahmen ihres Neujahrsempfangs für eine Senkung der Steuerhebesätze unter die fiktiven des Landes ausgesprochen. Mit dem Vorstoß unterschreitet die SPD-Fraktion den Vorschlag von Bürgermeister Dr. Bert Risthaus.
Die Gemeinde Ascheberg soll ihre Steuerhebesätze unter die fiktiven Hebesätze des Landes NRW senken. Mit dieser Forderung positionierten sich die heimischen Sozialdemokraten am Sonntag im Hotel Wolfsjäger in Herbern beim Neujahrsempfang. Beim derzeit alles überstrahlenden GroKo-Thema vertraue man auf die Mitglieder, machte Ortsvereinsvorsitzender Johannes Waldmann klar. Man müsse die Frage, ob man in die Koalitionsverhandlungen eintrete oder nicht, kritisch und ohne Druck diskutieren und unterschiedliche Meinungen schließlich ohne gegenseitige Vorwürfe akzeptieren, sagte er. Das Stimmungsbild zur GroKo blieb in der Runde der Genossen diffus.
Mit dem Vorstoß, die gemeindlichen Steuersätze unter die fiktiven des Landes zu senken, unterschreitet die SPD-Fraktion unter Leitung ihres am Vortag wiedergewählten Vorsitzenden Christian Ley, den Vorschlag von Bürgermeister Dr. Bert Risthaus. Angesichts eines Überschusses von rund sechs Millionen Euro in den vergangenen zwei Jahren wolle man einen Schritt weiter gehen. Die Mehreinnahmen aus der Steuererhöhung von 2015 sollen so 2018 und 2019 wieder ausgeglichen werden, hieß es.
In seinem Bericht über das „turbulente Jahr 2017“, streifte Christian Ley die politischen Schwerpunkte. Beim Thema Gemeindehalle Herbern im Schulzentrum legte sich der Fraktionsvorsitzende fest. Man trage den Ausbau nur der Aula nur dann mit, wenn daran eine schulische Nutzung geknüpft sei.
Nach dem gescheiterten Zusammenschluss von Profilschule und Gesamtschule Nordkirchen sieht man die Ascheberger Gemeinschaftsschule mit neuem Schulleiter und engagiertem Kollegium auf gutem Weg.
Die „Provinzposse“ um die Einrichtung einer dritten Kita in Herbern und die Trägervergabe spießte Ley ebenfalls auf. Die Containeranlage sei nur „mittelschön“, die Kita „Abenteuerland“ in Trägerschaft des evangelischen Kirchenkreises Hamm inzwischen aber sehr erfolgreich angelaufen.
Über Mitglieder Zuwachs freute sich Johannes Waldmann. 2008 besaßen ihm zufolge 72 Ascheberger das rote Parteibuch, 2018 sind es 98. Der Ortsverein weise eine gemischte Altersstruktur auf.
Für 40 Jahre substanzielle und engagierte Mitarbeit in der Partei wurde Irene Hellwig und Dr. Wilhelm Bücker im Rahmen des Neujahrsempfangs ausgezeichnet. (Bericht aus den Westfälischen Nachrichten: Frau Brüggemann)
