Ascheberg ist stark – Haushaltsausgleich ist möglich!
Die SPD Ascheberg hält nach wie vor einen Haushaltsausgleich der Gemeinde Ascheberg aus eigener Kraft für möglich. Beim politischen Frühstück am Sonntagmorgen in der Gaststätte Haus Eickholt in Davensberg bekräftigten rund 30 Teilnehmer die Geschlossenheit der Partei in der Haushaltsdebatte.
In der Frage des Ausgleichs des Ascheberger Gemeindehaushalts blieben die Sozialdemokraten bei ihrer Empfehlung einer moderaten Anpassung der Steuersätze auf die fiktiven Hebesätze des Landes NRW. Man setze auf eine positive wirtschaftliche Entwicklung, sagte der Ascheberger Ortsvereinsvorsitzende Johannes Waldmann und verwies auf ähnliche Entwicklungen in den vergangenen Jahren. Gegebenenfalls müsse der Haushaltsausgleich aus der Ausgleichsrücklage finanziert werden, bilden die Genossen einen Gegenpol zur Linie von Bürgermeister Dr. Bert Risthaus und CDU-Fraktion.
Den Kurs von Verwaltungschef und Mehrheitsfraktion sieht Waldmann kritisch. Noch 2014 sei man mit Grundsteuer A und B bei den fiktiven Hebesätzen geblieben und habe diese bei der Gewerbesteuer sogar freiwillig unterschritten. In der Steuerdebatte 2015 sieht sich Waldmann nach eigenen Angaben von den Wechselpositionen des Verwaltungschefs enttäuscht. Das war nicht wirklich verlässlich, spielte er darauf an, das der Bürgermeister die Änderung seiner ursprünglich deutlich höheren Steuersätze nicht schon in der Bürgerversammlung, sondern erst am Morgen danach bekanntgegeben hatte. Das sei eine Stilfrage, monierte er. Allzu schmerzhafte Sparmaßnahmen, wie vom Bund der Steuerzahler in der Vorwoche geraten, wolle die SPD nicht unterstützen.
Bei der Suche nach einem Kandidaten um die Nachfolge von Landrat Konrad Püning bleibt es bei dem Bündnis von SPD und Grünen. Der Rückzug von Dr. Eckhard Hirsch kam überraschend. Noch am Montagabend, so Waldmann gegenüber dem WA, wollen beide Parteien über einen neuen gemeinsamen Gegenkandidaten zu Dr. Christian Schulze Pellengahr (CDU) beraten. (Quelle: Westfälische Anzeiger, gh)
