Klare Absage an Steuerplänen des Bürgermeisters!
Die SPD Ascheberg hat mit einem klaren „Nein“ auf die vom Bürgermeister empfohlene Steuererhöhung reagiert und beim Neujahrsempfang im Hotel Wolfsjäger in Herbern die erste politische Leuchtrakete des neuen Jahres gezündet.
Die drastische Anhebung der Grundsteuer B von 413 auf 590 Prozentpunkte wolle man nicht mittragen, sondern sich an den fiktiven Hebesätzen des Landes orientieren, gab Ley das Ergebnis der Klausurtagung wieder. Darin hatte man sich am Vorabend nach kontroverser Diskussion darauf verständigt, es bei einer Steigerung der Grundsteuer B um zehn auf 423 Prozentpunkte zu belassen.
Den Haushaltsausgleich wolle man aus der Ausgleichsrücklage finanzieren, lieferte der Fraktionsvorsitzende den Deckungsvorschlag mit. Außerdem blicken die Sozialdemokraten optmitistisch auf den Jahresabschluss 2014. Der werde „erheblich besser als angenommen ausfallen und im Plus enden“, zeigte sich Christian Ley überzeugt: „Es gibt keinen Anlass für eine derart drastische Erhöhung“.
Dennoch: Leistungen der Gemeinde, etwa für U3-Betreuung und Bildung, kosten Geld. So räumte Ley ein, dass man sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Er riet dazu, sich beim Kreis für eine genauere Berechnung der Jugendamtsumlage einsetzen solle. (Quelle: WA, von Gaby Brüggemann)
